Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BIZZLOUNGE
Präambel
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") von BIZZLOUNGE GmbH, Lersnerstrasse 23, 60322 Frankfurt, dem Internet-Business-Portal für wertorientierte Menschen, die in Ihrem privaten und geschäftlichen Leben prinzipientreu handeln. Die Mitgliedschaft bei BIZZLOUNGE steht Menschen offen, die Nachhaltigkeit, Integrität, Vertrauen, Verantwortung, Mut und Respekt zu Ihren Werten zählen (siehe auch www.wertekommission.de) und die sich im Umfeld von anderen wertorientierten Menschen bewegen möchten.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen BIZZLOUNGE und deren Nutzern und legen die Bedingungen fest, unter welchen die Nutzer auf das Portal Zugriff haben und an dem Portal teilnehmen können.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei BIZZLOUNGE und dem Klicken des Bestätigungs-Buttons werden die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BIZZLOUNGE vom Nutzer (im Folgenden "Nutzer") akzeptiert.
§ 1 Angebot der BIZZLOUNGE-Plattform
1.1. BIZZLOUNGE ist ein Online-Service, der es seinen Nutzern ermöglicht, in einem professionellen Umfeld Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, Personen anhand von bestimmten Suchbegriffen zu finden, mit Nutzern über diverse elektronische Medien zu kommunizieren und weitere Dienste wie Chat-Funktionen, Foren, Wissensdatenbanken, Terminmanagement zu nutzen.
1.2. Die bei BIZZLOUNGE registrierten Nutzer können die Plattform abhängig vom Leistungsumfang ihrer Mitgliedschaft nutzen. Soweit es sich um kostenpflichtige Zusatzdienstleistungen wie Telefonie- oder SMS-Dienste handelt, gelten hierzu gesonderte AGB, denen der Nutzer beim erstmaligen Gebrauch dieser Dienstleistungen separat zustimmen muss. BIZZLOUNGE behält sich vor, kostenfreie Dienste kostenpflichtig auszugestalten; dies wird dem Nutzer mindestens zwei Wochen im Voraus im Rahmen der BIZZLOUNGE angekündigt.
§ 2 Registrierung als Nutzer
2.1. Bei den aktiven Nutzern unterscheidet BIZZLOUNGE zwischen einer kostenfreien Mitgliedschaft und einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ("Premium Mitglied"). Informationen zu den Leistungen, den aktuellen Tarifen und akzeptierten Zahlungsmitteln finden Sie unter Mitgliedschaft.
2.2. Der Nutzer muss sich für die jeweilige Mitgliedschaft registrieren. Zu dieser Registrierung ist die Angabe des vollen Namens sowie weiterer Angaben des Nutzers erforderlich.
2.3. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist und dass die Daten, die er bei BIZZLOUNGE eingibt, der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Phantasienamen, Namenskürzel, Pseudonyme oder Künstlernamen sind nicht zugelassen.
2.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. BIZZLOUNGE wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.
§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer
3.1. Im Rahmen der vom Nutzer eingegebenen persönlichen Daten kann er zu allen Kategorien von Daten entscheiden, welche er jedem seiner Kontakte individuell freigibt. Hierzu gehören insbesondere: geschäftliche Kontaktdaten, private Kontaktdaten, Instant Messaging-Daten, Geburtsdatum und Mobiltelefonnummer. Der Nutzer hat jeweils die Option zu entscheiden, ob der jeweilige Kontakt ihm eine Nachricht schicken darf.
3.2. Zu seinem Kontakt kann der Nutzer ein aktuelles Foto von sich einstellen. Die Darstellungen von Logos oder Markenzeichen ist nicht gestattet.
3.3. Die Registrierung bei BIZZLOUNGE beinhaltet das Bekenntnis des Nutzers zu den gemeinsamen Werten und Prinzipien, auf denen BIZZLOUNGE beruht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Werte und Prinzipien von BIZZLOUNGE zu achten und zu bewahren. Darüber hinaus wird der Nutzer bei der Nutzung von BIZZLOUNGE die Netiquette wahren.
3.4. BIZZLOUNGE bietet eine Kommunikationsplattform. Die erfolgreiche Herstellung von Kontakten über BIZZLOUNGE gehört nicht zu den Leistungen von BIZZLOUNGE und kann nicht sichergestellt werden.
3.5. Die Einstellung von pornografischen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßenden Inhalten, der Missbrauch der Plattform - insbesondere zur Verbreitung von Inhalten mit werbendem, verfassungsfeindlichem, Gewalt verherrlichendem oder extremistischem Charakter - oder die Anmeldung bei BIZZLOUNGE unter falschem Namen oder mit gefälschten Identitäten sind untersagt. Dies gilt entsprechend für eine Nutzung von BIZZLOUNGE in einer Art und Weise, die die Nutzung durch andere Nutzer in nicht unerheblicher Weise beeinträchtigt oder belästigend wirkt.
3.6. Mit der übermittlung von Inhalten zur Veröffentlichung im Rahmen von BIZZLOUNGE räumt der Nutzer BIZZLOUNGE die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte unentgeltlich ein. Dies umfasst insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
3.7. BIZZLOUNGE behält sich vor, vom Nutzer übermittelte Inhalte nicht oder nur in veränderter Form im Rahmen von BIZZLOUNGE zu veröffentlichen oder sie zu löschen. BIZZLOUNGE ist jedoch nicht verpflichtet, übermittelte Inhalte zu prüfen.
3.8. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Software, Scripts oder ähnliche Mechanismen in Verbindung mit der BIZZLOUNGE-Website zu nutzen, die eine Störung der BIZZLOUNGE-Website zur Folge haben könnten. Ausgenommen davon sind die Mechanismen, Software oder Scripts, die BIZZLOUNGE, z.B. für den Adressabgleich, ausdrücklich zur Verfügung stellt.
3.9. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die im Rahmen von BIZZLOUNGE angebotenen Inhalte oder die Daten anderer Nutzer zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien.
3.10. Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer im Rahmen seiner BIZZLOUNGE-Aktivitäten Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder seine vertraglichen Pflichten verletzt, insbesondere von anderen Nutzern der BIZZLOUNGE wiederholt berechtigte Beschwerden über das Fehlverhalten des Nutzers erhoben werden, kann BIZZLOUNGE eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen ergreifen, soweit diese angemessen sind: Verwarnung von Nutzern, Sperrung des Nutzers für einzelne oder mehrere Teilleistungen (z.B. Foren, Kommunikation), Löschung des BIZZLOUNGE-Accounts nach vorheriger Verwarnung des Nutzers, sofortige Löschung des BIZZLOUNGE-Accounts und Sperrung des Namens für eine erneute Anmeldung.
3.11. Der Nutzer ist verpflichtet, die Vergütung für die kostenpflichtige Mitgliedschaft ("Premium Member") und gegebenenfalls für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste an BIZZLOUNGE entsprechend den im Rahmen der Anmeldung bzw. im Zusammenhang mit dem jeweiligen Dienst angegebenen Konditionen zu zahlen.
§ 4 Erweiterung und Weiterentwicklung der Dienste und Funktionalitäten
BIZZLOUNGE ist bestrebt, seinen Nutzern die angebotenen Dienste auf dem jeweils neuesten Stand der Technik zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Grund behält sich BIZZLOUNGE vor, verschiedene Kommunikationsdienste und Funktionalitäten von Zeit zu Zeit zu erweitern und zu optimieren bzw. bestimmte Dienste in ihrer Funktionalität zu verändern. Aufgrund von Wartungs- und Servicearbeiten an der Software und dem System kann es zu Betriebsunterbrechungen kommen. BIZZLOUNGE wird sich bemühen, die Auswirkungen solcher Betriebsunterbrechungen so gering wie möglich zu halten. Sofern diese Unterbrechungen vorhersehbar sind, wird BIZZLOUNGE die Nutzer rechtzeitig auf der BIZZLOUNGE-Website darüber informieren.
§ 5 Datenschutz
BIZZLOUNGE wird die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten und Angaben nur entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten und nutzen. Eine Beschreibung der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten enthält die Datenschutzinformation von BIZZLOUNGE.
§ 6 Haftung
6.1. BIZZLOUNGE übernimmt keine Haftung für die von den Nutzern von BIZZLOUNGE bereitgestellten Inhalte und Daten sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. BIZZLOUNGE haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch die unbefugte Nutzung seines Passwortes und durch die von ihm bei BIZZLOUNGE veröffentlichten Daten und Inhalte entstehen.
6.2. Der Nutzer stellt BIZZLOUNGE von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber BIZZLOUNGE wegen der Nutzung von BIZZLOUNGE durch den Nutzer geltend gemacht werden, insbesondere wegen der vom Nutzer auf BIZZLOUNGE verbreiteten Daten und Inhalte oder der sonst vertragswidrigen Nutzung von BIZZLOUNGE. Die Freistellung umfasst die mit der in Anspruchnahme verbundenen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.
6.3. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von BIZZLOUNGE auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
6.4. Diese Haftungsregelung gilt für alle vertraglichen und außervertraglichen Ansprüche, einschließlich deliktischer Ansprüche, sowie für die Haftung wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen (cic).
§ 7 Laufzeit und Beendigung des Vertrags
7.1. Die Mitgliedschaften können vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen durch eine entsprechende Nachricht an BIZZLOUNGE gekündigt werden. Das Benutzerprofil und alle vom Nutzer in BIZZLOUNGE eingepflegten Daten sowie Nachrichten und Termine werden danach unverzüglich gelöscht.
7.2. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium Member) kann vom Nutzer jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der Vertragslaufzeit durch eine entsprechende Nachricht an BIZZLOUNGE gekündigt werden; anderenfalls verlängert sie sich jeweils um den Zeitraum der ursprünglichen Mitgliedschaft, es sei denn, der Nutzer bestimmt spätestens zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit einen anderen Verlängerungszeitraum. Eine gekündigte kostenpflichtige Mitgliedschaft wird nach deren Ablauf als kostenfreie Mitgliedschaft ("Blue Member") weitergeführt, sofern der Nutzer nichts anderes bestimmt. Das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
7.3 Kostenpflichtige Mitgliedschaften
Monatsmitgliedschaft 6.50 EUR
(Premiumzugang für 30 Tage)
3-Monatsmitgliedschaft 18.00 EUR
(entspricht 6.00 EUR pro Monat). Sie sparen 14%
6-Monatsmitgliedschaft 35.00 EUR
(entspricht 5,83 EUR pro Monat). Sie sparen 16%
Ein-Jahres-Mitgliedschaft 66.00 EUR
(entspricht 5,50 EUR pro Monat). Sie sparen 21%
Zwei-Jahres-Mitgliedschaft 108.00 EUR
(entspricht 4,50 EUR pro Monat). Sie sparen 35%
7.4 Die gesponserte Mitgliedschaft (Nutzer erhält Premium-Status und der Sponsor bezahlt die fälligen Mitgliedsgebühren) endet nach Vorgabe des Sponsor. Dem Sponsor steht es offen, die gesponserte Mitgliedschaft für den User zu verlängern. Eine gesponserte Mitgliedschaft wird nach deren Ablauf als kostenfreie Mitgliedschaft ("Blue Member") weitergeführt, sofern der Nutzer nichts anderes bestimmt. Das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
7.5 Die gesponserte Mitgliedschaft (Nutzer erhält Premium-Status und der Sponsor bezahlt die fälligen Mitgliedsgebühren) endet nach Vorgabe des Sponsor. Dem Sponsor steht es offen, die gesponserte Mitgliedschaft für den User zu verlängern. Eine gesponserte Mitgliedschaft wird nach deren Ablauf als kostenfreie Mitgliedschaft ("Blue Member") weitergeführt, sofern der Nutzer nichts anderes bestimmt. Das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
7.6. Kündigungen des Nutzers können per e-Mail an das Kontaktformular mit Angabe seiner Benutzernamens und der Angabe seiner registrierten E-Mail-Adresse erfolgen oder alternativ durch Anklicken des Menüpunkts „Profil löschen“
7.7. Beim Vorliegen eines wichtigen Grundes kann BIZZLOUNGE jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn BIZZLOUNGE ein Festhalten am Vertrag bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht mehr zumutbar ist. Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder seine vertraglichen Pflichten verstößt oder von anderen Nutzern der BIZZLOUNGE wiederholt berechtigte Beschwerden über Fehlverhalten des Nutzers erhoben werden und er trotz Aufforderung durch BIZZLOUNGE das beanstandete Verhalten nicht ändert. Im Falle einer Kündigung des Vertrages vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit durch BIZZLOUNGE erstattet BIZZLOUNGE dem Nutzer anteilig die bereits gezahlte Vergütung für die Zeit bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.
§ 8 Schlussbestimmungen
8.1. BIZZLOUNGE ist berechtigt, bei der Übertragung des Geschäftsbetriebs von BIZZLOUNGE oder wesentlichen Teilen hiervon den Vertrag mit dem Nutzer oder Rechte und Pflichten hieraus ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. BIZZLOUNGE wird in einem solchen Fall den Nutzer mindestens vier Wochen im Voraus unter Einräumung eines vierwöchigen Kündigungsrechts zum Übertragungsstichtag informieren.
8.2. BIZZLOUNGE behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Geänderte Vertragsbedingungen werden dem Nutzer elektronisch per e-Mail spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB übermittelt. Sollte der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang den neuen Vertragsbedingungen widersprechen, gelten diese als akzeptiert. BIZZLOUNGE wird den Nutzer auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen.
8.3. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Maßgeblich sind allein die vorliegenden AGB bzw. ihre Ergänzungen. Nebenabreden sind nicht getroffen.
8.4. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
8.5. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von BIZZLOUNGE.
Frankfurt/Main, 1. April 2008
BIZZLOUNGE GmbH
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